AGB
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch nur „AGB“ genannt) gelten für alle über unsere Website geschlossenen Verträge über Online-Präventionskurse und Online-Seminare zwischen uns, der
IMPULS Group GmbH
Zu Hildringhausen 17
57462 Olpe
Tel.: 02761 82 88 842
e-mail: support@dein-praeventionskurs.de
und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und / oder unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(5) Diese AGB finden auch dann Anwendung, wenn der Kunde eines unserer Angebote über eine Weiterleitung / Verlinkung von einer fremden Website erreicht, etwa über die Website einer Krankenkasse oder seines Arbeitgebers.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Online-Präventionskursen und Online-Seminaren auf unserer Website stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar (unverbindlicher Leistungskatalog).
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über unsere Website durch Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls gemäß § 3 dieser AGB bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unsere Website abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch Bereitstellung der bestellten Leistung annehmen.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind, also eine natürliche Person, welche die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der IMPULS Group GmbH, Zu Hildringhausen 17, 57462 Olpe, Telefon: 02761 / 6970816, mail: support@dein-praeventionskurs.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
(3) Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
§ 4 Leistungsumfang, Nutzungsvoraussetzungen, Verfügbarkeit
(1) Mit Vertragsschluss können Sie die kostenpflichtigen Leistungen für den jeweils vereinbarten Zeitraum nutzen. Zertifizierte Online-Präventionskurse können 90 Tage ab Vertragsschluss genutzt werden. Zertifizierte Online-Seminare finden ausschließlich in dem vereinbarten, fest definierten Zeitraum statt.
(2) Unsere Leistungen werden vollumfänglich über das Internet erbracht. Sie sind verpflichtet und selbst dafür verantwortlich, die nötigen Voraussetzungen für den Zugang zu schaffen. Sie benötigen hierfür insbesondere ein internetfähiges Endgerät (z.B. PC oder Laptop) mit einer aktuellen Version eines Internetbrowsers (z.B. Chrome, Firefox oder Safari) und einen Internetzugang.
(3) Unsere Leistungen, insbesondere sämtliche Informationen, Texte, Inhalte, Erklärungen, Tipps und Beispiele, die Sie im Rahmen der Leistungserbringung aus unserem Angebot abrufen können bzw. die Ihnen angezeigt oder übermittelt werden, stellen keine medizinischen und psychotherapeutischen Leistungen dar und ersetzen solche auch nicht. Wir schulden im Rahmen der Dienstleistungserbringung insbesondere keinen bestimmten Erfolg.
(4) Wir sind bemüht, die Dienste auf unserer Website rund um die Uhr für unsere Kunden zur Verfügung zu stellen. Jedoch kann eine jederzeitige Verfügbarkeit nicht stets gewährleistet werden. Wir bemühen uns, dass der Server im Jahresdurchschnitt zu 99,0% zur Verfügung steht. Hiervon ausgenommen sind angekündigte Wartungsarbeiten sowie Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht unserem Einflussbereich unterliegen (z.B. im Falle höherer Gewalt oder bei Verschulden Dritter), nicht erreichbar ist. Soweit die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet ist, kann der Zugang zu den Diensten vorübergehend beschränkt werden. Wir behalten uns das Recht vor, die Dienste für Wartungs- und Organisationszwecke vorübergehend abzuschalten, wobei derartige Wartungsarbeiten 24 Stunden vorher auf unserer Website angekündigt werden. Dies gilt nicht, soweit Abschaltungen aus dringenden Gründen kurzfristig nötig sind oder Abschaltungen im Rahmen von Updates und Patches, Modifikationen oder anderer eingesetzter Software erforderlich sind, wodurch es durch einen dann erforderlichen Neustart des Servers zu kurzzeitigen Unterbrechungen im Serverbetrieb kommen kann.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Sämtliche Preisangaben auf unserer Website sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rabatte werden im Einzelfall im Rahmen von entsprechenden Aktionen und gegen Gutscheincodes gewährt. Zudem gibt es Kooperationen mit Unternehmen, welchen ihren MitarbeiterInnen und weiteren Kooperationspartnern eine kostenfreie Nutzung unserer Leistungen ermöglichen.
(3) Sofern wir mit Ihnen nicht ausdrücklich schriftlich etwas Anderes vereinbart haben, ist die Zahlung für die von Ihnen verbindlich ausgewählte und gekaufte Leistung im Voraus fällig.
(4) Die Zahlung kann ausschließlich im Wege der vereinbarten Zahlungsmodalitäten vorgenommen werden.
(5) Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche nur berechtigt, wenn Ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Forderungen unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen. Als Kunde dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis herrührt.
§ 6 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung und Leistungsbuchung wahre und vollständige Angaben zu machen.
(2) Das Vertragsverhältnis ist persönlich und nicht übertragbar.
(3) Der Kunde hat das Passwort sicher aufzubewahren und vor jeglichem Missbrauch Dritter zu schützen. Für den Fall, dass der Zugang des Kunden von Dritten missbraucht wird, wird uns der Kunde hierüber unverzüglich unterrichten. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, die Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben und / oder Dritten die Nutzung der Leistungen zu ermöglichen.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, unsere Leistungen nur in einer Weise und zu Zwecken zu nutzen, die nicht gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist dem Kunden eine Nutzung der Leistungen ausschließlich für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke erlaubt. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, die von uns erhaltenen Texte, Videos und sonstigen Inhalte bzw. Materialien zu kopieren, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu übermitteln, zu veröffentlichen und / oder Dritten auf sonstigem Wege zugänglich zu machen.
(5) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte und sonstige Materialien, die unter Verwendung unserer Leistungen vom Kunden gespeichert oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt beim Kunden. Für vom Kunden eingestellte Inhalte, insbesondere für Text- und Bildunterlagen, trägt allein der Kunde die Verantwortung für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit. Der Kunde sichert insbesondere zu, dass die von ihm eingestellten Texte und Bilder keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, und / oder Markenrechte Dritter verletzen und nicht gegen rechtsgültige, insbesondere wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen.
(6) Wir sind nicht verpflichtet, eingestellte Text- und Bildunterlagen vom Kunden zu prüfen. Wir behalten uns jedoch ausdrücklich das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren oder ggf. zu löschen, insbesondere zur Kenntnis genommene Inhalte von Kunden, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Soweit der Kunde gegen die Verpflichtungen aus dieser Ziffer verstößt, ist der Kunde verpflichtet, uns von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen. Der Kunde verpflichtet sich, auf unserem Angebot kein Material zu speichern, zu veröffentlichen und / oder zu übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken.
§ 7 Kontraindikationen
Der Kunde versichert
a) vor dem Kauf / der Registrierung und
b) vor jedem Einloggen ins Programm,
dass er an keinen Kontraindikationen leidet, die im aktuellen GKV-Leitfaden für das jeweilige Handlungsfeld definiert sind. Liegen solche Kontraindikationen vor, darf das Programm nicht genutzt werden.
Der Kunde bestätigt die wahrheitsgemäße Angabe. Eine Haftung durch die IMPULS Group GmbH kann nicht übernommen werden. Die Inhalte der Trainingsvideos ersetzten keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung. Es handelt sich nicht um medizinischen Rat. Vor Vertragsabschluss sollte der Kunde sich daher intensiv mit den Kontraindikationen befassen und im Zweifel ärztlichen Rat einholen. Wir empfehlen vorab immer die Absprache mit einem Arzt.
§ 8 Rückerstattung durch Krankenkassen
(1) Bei den Onlinekursen handelt es sich um ein zertifiziertes Präventionsangebot. Die Kosten für diesen Kurs können unter den Voraussetzungen des § 20 SGB V von gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend ganz oder teilweise an den Kunden zurückerstattet werden. Für eine vollständige oder teilweise Rückerstattung müssen folgende Voraussetzungen erfüllt werden:
a) bei Online-Präventionskursen eine vollständige, erfolgreiche Teilnahme an allen acht (8) Modulen (100% Teilnahme) innerhalb von acht (8) Wochen und der Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung nach Abschluss des Kurses. (Ein Überschuss von 2-3 Wochen aufgrund von Krankheit oder Urlaub ist Karenzzeit – bitte hier vorab mit der jeweiligen Krankenkasse sprechen. Bei einem längeren Überziehen ist nicht gewährleistet, dass die Krankenkassen dann auch noch den Zuschuss zahlen.)
b) bei den Online-Seminaren ist eine Teilnahme von 80% in der Regel ausreichend. Auch hier sollte im Vorfeld mit der Krankenkasse Rücksprache gehalten werden. Um die Teilnahme der Teilnehmer zu dokumentieren, muss der Kursleiter jeden Teilnehmer per Kamera über den kompletten Zeitraum der Kurseinheiten sehen können. Der Teilnehmer hat selbst dafür Sorge zutragen, dass das genutzte digitale Endgerät eine funktionsfähige Kamera besitzt. Kann der Kursleiter die Anwesenheit über die Kamera nicht prüfen gilt die Einheit als nicht absolviert. Es besteht kein Anspruch auf ein Nachholen verpasster Einheiten.
(2) Der Kunde muss bestätigen, dass er nicht an Vorerkrankungen leidet, welche die Teilnahme als Präventionsmaßnahme nach § 20 SGB V ausschließen. Die Kostenerstattung nach § 20 SGB V findet zwischen der jeweiligen Krankenkasse und dem Kunden statt. Abgesehen von der Erteilung einer Teilnahmebescheinigung nach erfolgreichem Abschluss des Kurses ist es uns nicht möglich, auf diesen Prozess Einfluss zu nehmen. Dem Kunden wird ausdrücklich empfohlen, die Erstattung vorab und direkt mit seiner Krankenkasse abzuklären.
§ 9 Haftung
(1) Die Kursteilnahme erfolgt auf eigene Gefahr. Wir haften nicht für eventuelle Folgen der Nutzung. Der Kurs ersetzt keine Therapie oder Behandlung.
(2) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(3) In sonstigen Fällen haften wir – soweit nachfolgend in Abs. 4 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in nachfolgendem Abs. 4 ausgeschlossen.
(4) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 10 Laufzeit des Vertrages, Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit beginnt im Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
(2) Der Vertrag läuft bis zum vereinbarten Ende des Online-Präventionskurses bzw. des Online-Seminars.
(3) Zertifizierte Online-Präventionskurse können 90 Tage ab Vertragsschluss genutzt werden.
(4) Zertifizierte Online-Seminare finden ausschließlich in dem vereinbarten, fest definierten Zeitraum statt und enden mit dem Kursabschluss.
(5) Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigen Grund bleibt unberührt.
(6) Zusammen mit dem Vertragsschluss erhält der Kunde bei uns ein Kundenkonto. Das Kundenkonto bleibt auch über die Laufzeit des Vertrages hinaus bestehen, um Ihnen einen bequemen Log-in-Prozess und das Buchen von weiteren Kursen zu vereinfachen. Das Kundenkonto kann von Ihnen jederzeit ohne Einhaltung einer Frist geschlossen werden. Hierfür genügt eine einfache Nachricht in Textform an uns.
§ 11 Zustimmung zur Datenerhebung und -verwertung
(1) Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur zum Zweck der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung sowie für eigene Werbeaktionen. Es handelt sich hierbei um die vom Kunden im Rahmen des Vertragsabschlusses angegebenen Daten wie: Name, Adresse, Telefonnummer (Mobil und Festnetz), E-Mailadresse, Bankverbindung.
(2) Die Verarbeitung der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhobenen personenbezogenen Daten erfolgt im Einklang mit der DS-GVO und den weiteren einschlägigen Datenschutzgesetzen. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a) und Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO und nur für die vorstehend genannten Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung und Werbeaktionen. Eine über den Vertragszweck hinausgehende Datenverarbeitung findet nicht statt. Sollte die Erhebung weiterer über den Vertragszweck hinausgehender Daten erforderlich werden, werden wir hierfür gesondert eine Einwilligung bei dem Kunden einholen. Hinsichtlich des Umfangs und Zwecks der Datenerhebung sowie der Aufklärung über die Betroffenenrechte verweisen wir im Übrigen auf unsere Datenschutzhinweise.
(3) Für die Online-Seminare wird die Plattform ZOOM verwendet. Der Kunde ist damit einverstanden, ZOOM während der Kurseinheiten zu verwenden. Dem Kunden ist bekannt, dass ZOOM in den Meetings verwendete Daten über Server in den USA lenkt. Eine DS-GVO konforme Verwendung dieser Daten können wir nicht garantieren.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt der Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der IMPULS Group GmbH. Im Übrigen gelten für die örtliche und internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Regelungen.
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
– Stand: Mai 2022 –
